Angela Merkel hat Klartext gesprochen: Bund und Länder wollen die Ausbreitung von Corona mit massiven Einschnitten in den Griff bekommen. Die Regeln gelten ab Montag, 2. November 2020. Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten einigten sich laut einem Bericht von Tagesschau in einer Video-Konferenz auf einen gemeinsamen Kurs. Kanzlerin Merkel forderte eine nationale Kraftanstrengung. „Wir müssen handeln, und zwar jetzt“, sagte die Kanzlerin bei einer Pressekonferenz nach den Beratungen. „Wir können sagen, dass unser Gesundheitssystem heute noch mit dieser Herausforderung fertig wird. Aber wenn es mit diesem Tempo weitergeht, kommen wir binnen Wochen an die Grenzen.“ Deswegen seien harte Maßnahmen notwendig – etwa neue Kontaktbeschränkungen. Die Kurve der Neuinfektionen müsse wieder abflachen.
Merkel betonte, dass die Beschlüsse von allen Ministerpräsidenten mitgetragen werden. Es gibt jedoch eine Ausnahme: Thüringen stimmt den Einschränkungen nur bedingt zu. Das Land trage nur „diejenigen Maßnahmen mit, die für eine wirksame Eindämmung des Infektionsgeschehens durch wissenschaftliche Erkenntnisse geeignet und verhältnismäßig“ seien, heißt es in einer Protokollerklärung der Staatskanzlei. Nach Angaben der Kanzlerin sollen Industrie- und Handwerksbetriebe ebenso wie Geschäfte geöffnet bleiben. Touristische Übernachtungsangebote würden im November jedoch im Inland verboten. Bund und Länder beschlossen, dass Hotels und Pensionen dann nur noch Angebote für notwendige Zwecke machen dürfen, etwa für zwingende Dienstreisen. „Wir fordern Bürgerinnen und Bürger auf, auf Reisen und auch Besuche von Verwandten zu verzichten“, sagte die Regierungschefin.
Bereits im Vorfeld der Beratungen hatte es Kritik gegeben an Überlegungen, Gastrobetriebe erneut zu schließen. Branchenvertreter erklärten, Restaurants seien keine Infektionstreiber. Merkel hielt dem entgegen: „Wir sind heute an einem Punkt, an dem wir für 75 Prozent der Infektionen nicht mehr auflisten können, woher sie kommen.“ Deswegen könne man nicht sagen, dass ein Bereich keinTreiber sei. Ein milliardenschweres Hilfsprogramm soll betroffenen Unternehmen helfen, Umsatzausfälle durch die Einschränkungen abzufedern. Konkret sollen Betriebe mit bis zu 50 Mitarbeitern und Solo-Selbstständige 75 Prozent des Umsatzausfalls ersetzt bekommen. Für größere Firmen werden die Prozentsätze nach europäischen Vorgaben zum Beihilferecht bestimmt. Bundesfinanzminister Scholz und Bundeswirtschaftsminister Altmaier sollen in dieser Woche die Details festzurren. Für diese Finanzhilfe sind insgesamt bis zu zehn Milliarden Euro vorgesehen.
Freizeit- und Unterhaltungsveranstaltungen sind von der kommenden Woche an deutschlandweit weitgehend untersagt. Das gilt zunächst bis Ende November und betrifft etwa Theater, Opern oder Konzerthäuser. Ob Freizeitparks geschlossen werden müssen, wird nicht explizit genannt, erscheint jedoch wahrscheinlich. Auch der Freizeit- und Amateursportbetrieb wird verboten, erlaubt bleibt nur Individualsport. Betroffen von den verschärften Corona-Maßnahmen ist auch der Profisport: Im November dürfen alle Begegnungen nur noch ohne Zuschauer stattfinden. Das gilt dann auch für die Fußball-Bundesliga. Die Maßnahmen treten deutschlandweit am Montag in Kraft und gelten bis Ende November. Nach zwei Wochen wollen Bund und Länder beraten und, so Merkel, „gegebenenfalls notwendige Anpassungen vornehmen“. Bayerns Ministerpräsident Söder ergänzte: „Wir verordnen eine Vier-Wochen-Therapie, wenn man das sagen kann. Wir hoffen, dass die Dosis richtig ist, dass es erfolgreich ist.“ Wie bei jeder Therapie gelte, dass sie wirken müsse und nicht zu früh abgebrochen werden dürfe.
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